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Rechtsanwalt Markenanmeldung

Dienstleistung im Markenrecht

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1. Was ist eine Marke?

Die Marke ist ein geschütztes Zeichen, das die Herkunft von Waren kennzeichnet.

Die Registrierung einer Marke verleiht dem Inhaber eine Monopolstellung. Nur der Inhaber der Marke darf das Zeichen für die geschützten Waren oder Dienstleistungen nutzen.

Bei der Markenanmeldung können verschiedene Zeichen verwendet werden, darunter Zahlen, Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Gestaltungen und sogar Farben.

Die häufigsten Arten von Marken, die angemeldet werden, sind:

  • Wortmarken
  • Bildmarken
  • Wort-/Bildmarken

2. Schutzhindernisse

Es ist dem Inhaber einer eingetragenen Marke gestattet, Dritten die Nutzung der Marke oder eines ähnlichen Zeichens zu untersagen. Wenn ein Dritter dies dennoch tut, kann dazu führen, dass er Schadensersatz zahlen muss.

Jedoch ist es dem Inhaber einer eingetragenen Marke erlaubt, seine Marke für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen zu nutzen, die Marke zu verkaufen, eine Lizenz dafür zu vergeben oder Vorkehrungen zu treffen, um die Marke zu einem späteren Zeitpunkt zu nutzen.

Vor der Anmeldung der Marke muss geprüft werden, ob das Zeichen für eine Eintragung geeignet ist und ob bereits andere Eintragungen dem entgegenstehen. Das DPMA und das EUIPO prüfen nicht, ob sogenannte relative Schutzrechte der Eintragung entgegenstehen. Diese Verantwortung liegt bei den jeweiligen Inhabern und kann dazu führen, dass Abmahnungen ausgesprochen werden oder Markeninhaber Einspruch gegen die Anmeldung erheben.

Jedoch prüfen das DPMA und das EUIPO das Vorliegen sogenannter absoluter Schutzhindernisse und können die Eintragung unter Umständen ablehnen. In einem solchen Fall wird die Anmeldegebühr nicht zurückerstattet. Es ist daher ratsam, dies im Voraus überprüfen zu lassen.

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3. Vorteile

Es besteht keine rechtliche Verpflichtung, eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Allerdings bietet die Markenanmeldung verschiedene Vorteile.

Wenn Sie ein Zeichen ohne Eintragung verwenden, besteht das Risiko, dass andere Personen die Marke anmelden. Dadurch können Sie möglicherweise gezwungen sein, die Nutzung des Zeichens einzustellen. Diesem Risiko können Sie vorbeugen, indem Sie frühzeitig eine Anmeldung vornehmen. Die Wahl des Anmeldeortes hängt davon ab, ob Sie die Marke für Deutschland, Europa oder bestimmte weitere Länder schützen möchten.

Sie können dann anderen Personen verbieten, das Zeichen für gleiche Waren und Dienstleistungen zu verwenden.

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4. Ablauf der Markenanmeldung

Nach Prüfung der verschiedenen Schutzhindernisse, ob relativ oder absolut, besteht die Möglichkeit, die Markenanmeldung einzuleiten.

Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) fallen dafür Anmeldegebühren in Höhe von 290 EUR an. Diese Gebühr deckt drei Klassen ab. Wenn mehr Klassen angemeldet werden sollen, steigen die Gebühren entsprechend.

Bei der Angabe von Waren, Dienstleistungen und Klassen legt man dem Amt fest, für welche Bereiche die Marke registriert werden soll.

Beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) beträgt die Grundgebühr für eine Klasse 850 EUR. Für jede weitere Klasse erhöhen sich die Gebühren um 50 EUR und dann um jeweils weitere 150 EUR.

Nach der Anmeldung genießt die Marke einen Schutz von 10 Jahren. Anschließend kann der Schutz verlängert werden.

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5. Markenüberwachung

Möchten Sie zeitnah ähnliche Markenanmeldungen entdecken und Ihre Marke effektiv schützen? Dann empfehlen wir Ihnen, eine fortlaufende Überwachung Ihrer Marke durchzuführen. Dadurch verpassen Sie keine wichtigen Termine und können aktiv gegen unerwünschte Eintragungen vorgehen, zum Beispiel durch das Einlegen eines Widerspruchs und das Abmahnen von Markenverletzern.
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Die Markenanmeldung bietet rechtlichen Schutz für Ihr geistiges Eigentum. Durch die Anmeldung können Sie Ihre Marke exklusiv nutzen und verhindern, dass andere sie ohne Ihre Erlaubnis verwenden.
Eine Markenanmeldung gibt Ihnen das exklusive Recht, Ihre Marke für die von Ihnen registrierten Waren und Dienstleistungen zu verwenden. Sie schafft auch ein öffentliches Zeugnis über Ihre Rechte an der Marke, was potenzielle Rechtsstreitigkeiten verhindern kann.
Die Dauer kann je nach Land und Verfahren variieren. In der Regel dauert es jedoch mehrere Monate bis zu einem Jahr, bis eine Markenanmeldung abgeschlossen ist.
Die Kosten für die Markenanmeldung variieren je nach Land und Umfang der Anmeldung. Sie umfassen in der Regel Anmeldegebühren sowie mögliche Kosten für die Unterstützung durch Rechtsanwälte oder Fachleute.
Es ist nicht zwingend erforderlich, einen Anwalt zu beauftragen, aber es wird dringend empfohlen. Ein Anwalt kann Sie durch den komplexen Anmeldeprozess führen, potenzielle Probleme identifizieren und sicherstellen, dass Ihre Marke angemessen geschützt ist.
In der Regel können Wörter, Logos, Slogans, Farben und Klänge als Marken registriert werden, sofern sie die erforderlichen Kriterien für Unterscheidungskraft und Einzigartigkeit erfüllen.
Ja, durch verschiedene internationale Abkommen wie das Madrider Abkommen oder das Protokoll von Madrid können Sie Ihre Marke in mehreren Ländern gleichzeitig schützen lassen.
Eine Marke schützt Kennzeichen wie Namen, Logos oder Slogans, während ein Patent Erfindungen schützt, wie zum Beispiel neue Produkte oder Verfahren.
Die Dauer des Markenschutzes variiert je nach Land, beträgt jedoch in der Regel 10 Jahre und kann in vielen Ländern unbegrenzt verlängert werden, solange die Marke weiterhin verwendet wird und die Gebühren bezahlt werden.
Wenn Ihre Marke verletzt wird, können Sie rechtliche Schritte einleiten, um den Verletzer zur Unterlassung und möglicherweise zur Zahlung von Schadensersatz zu verpflichten. Es ist wichtig, schnell zu handeln, um Ihre Rechte zu schützen.

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